Die Commatis GmbH, Stockern 47, 3744 Stockern, Österreich, betreibt die Website sexkiste.com. Sie haben sich bei www.sexkiste.com angemeldet und jetzt eine Mahnung der Commatis GmbH, vertreten durch die Rechtsanwälte Auer Witte Thiel bekommen? Viele neugierige Nutzer dieser Plattform wenden sich an mich, weil die Auer Witte Thiel Rechtsanwälte sich mit folgendem Schreiben an sie gewandt haben: "Sehr geehrter Herr XXX, Ihre Akte liegt jetzt in der Prozessabteilung. Sie hatten...

Es kommt vermehrt vor, dass Rechtsanwälte im eigenen Namen Abmahnungen aussprechen. In diesem Zusammenhang stellt sich dann die Frage, ob der Rechtsanwalt für die im eigenen Namen ausgesprochene Abmahnung Kosten geltend machen kann oder nicht. Bei einem Selbstauftrag eines Rechtsanwalts sollte genau geprüft werden, ob Kosten für das Abmahnschreiben verlangt werden können oder nicht.   unschwer zu erkennender Wettbewerbsverstoß Es kommt meiner Ansicht nach immer auf den...

Wie rechnen Kanzleien wie z.B. Waldorf Frommer, Fareds, Kornmeier & Partner eigentlich gegenüber Ihren Auftraggebern bei Filesharing Abmahnungen ab? Wird überhaupt abgerechnet, oder arbeiten die Abmahnkanzleien auf Erfolgsbasis? Gibt es Vergütungsvereinbarungen oder wird die vorgerichtliche Tätigkeit nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz abgerechnet? Wirklich spannende Fragen. Amtsgericht München: Hinweis gemäß § 139 ZPODas Amtsgericht München (Aktenzeichen: 262 C 24524/13 –...

Die Berichterstattung über den Verkauf von Tabakwaren bei eBay sorgt bei Händlern für Verwirrung. Das Alter des Kunden muss bekanntlich 2 Mal – einmal beim Angebot und dann beim Versand – geprüft werden. Ich habe bereits ausführlich über die Änderungen des Jugendschutzgesetzes berichtet. Die Beiträge finden Sie hier: 1.4.2016: Änderung des Jugendschutzgesetzes – §§ 10, 28 JuSchGAbmahnung vermeiden – Verkauf von Tabakwaren, elektronische Zigaretten, elektronische Shishas,...

Bei der nachfolgenden Meldung handelt es sich nicht um einen Aprilscherz: Ab dem 1.4.2016 gelten neue Regeln für den Verkauf und Versand von Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids. Dann tritt nämlich das Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und Shishas in Kraft mit dem auch Änderungen des Jugendschutzgesetzes einhergehen. Was ändert sich genau im Jugendschutzgesetzes?Die §§ 10 und 28 JuSchG werden sich...